Damit alle bestens informiert sind, stellen wir nicht nur die Kandidierenden vor, sondern informieren auch über Fakten und Hintergründe zur OB-Wahl. Das FRIZZ-Magazin beantwortet Fragen, die viele schon immer mal beantwortet haben wollten, sich aber bisher noch nicht zu stellen getraut haben.
Wann genau ist die OB-Wahl?
Am 19. März ist Wahltag in Darmstadt. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer schon jetzt weiß, dass er/sie da nicht kann, kann Briefwahl beantragen. Wie das geht, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die alle Wahlberechtigten Anfang Februar per Post geschickt bekommen haben.
Wer ist alles wahlberechtigt?
Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger:innen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit 6 Wochen vor dem Wahltag mit Hauptwohnsitz in Darmstadt gemeldet sind; das sind genau 114.535 der 164.579 Einwohner:innen. Wer in Darmstadt zugezogen ist und von seinem Wahlrecht Gebrauch machen will, musste seiner Meldepflicht deshalb bis spätestens 3. Februar 2023 für die Hauptwahl und bis spätestens 17. Februar 2023 für die Stichwahl nachgekommen sein. Bei verspäteter Anmeldung können Zuziehende nur noch im Einspruchsverfahren in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden.
Wen kann man alles wählen?
Acht Kandidaten und zwei Kandidatinnen bewerben sich neu um das Amt des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin, der Amtsinhaber tritt nicht mehr an.
Wer ist eigentlich gerade amtierender OB und wie und wann wurde er gewählt?
Oberbürgermeister ist noch bis 24. Juni 2023 Jochen Partsch. Er setzte sich 2011 im 2. Wahlgang mit 69,1 % gegen den damaligen Amtsinhaber Walter Hoffmann durch. Im ersten Wahlgang hatte er 37,4 % erzielt, Walter Hoffmann 29,0 %. Die Wahlbeteiligung lag im ersten Wahlgang bei 49,3 %, im zweiten bei 36,2 %. 2017 wurde er im 1. Wahlgang mit 50,4% wiedergewählt und setzte sich dabei gegen7 Kandidaten und eine Kandidatin durch.
Wann ist ein Kandidat gewählt?
Gewählt ist der Kandidat oder die Kandidatin, der/die die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erreicht, also mehr als 50 %.
Was passiert, wenn das nicht passiert?
Dann kommt es am 2. April zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten oder Kandidatinnen mit den meisten Stimmen.
Für wie lange ist der oder die OB dann gewählt?
Die Amtszeit beträgt sechs Jahre und beginnt am 25. Juni 2023.
Was genau ist und macht eigentlich ein Oberbürgermeister?
Der Bürgermeister einer Stadt mit mehr als 50.000 Einwohnern heißt Oberbürgermeister und ist das Oberhaupt der Kommune / Stadt.
Wird der (Ober-)Bürgermeister eigentlich schon immer direkt vom Volk gewählt, Bundeskanzler und Bundespräsident werden es ja schließlich auch nicht?
Nein, in Hessen erst seit 1992 nach einer Gesetzesänderung. Erster direkt gewählter Bürgermeister in Hessen war übrigens der Darmstädter OB Peter Benz (1993-2005).
Dann hat der Oberbürgermeisterwohl ziemlich viel Macht?
Nicht wirklich. In Hessen sind die Kommunen nach der sogenannten Magistratsverfassung organisiert, die nennt sich Hessische Gemeindeordnung (HGO). Dort hat der OB formal eine relativ schwache Stellung gegenüber der Gemeindevertretung, der Stadtverordnetenversammlung (Stavo). Das hat sich auch nach Einführung der Direktwahl nicht entscheidend verändert, denn wesentliche Aufgaben und Zuständigkeiten sind bei der Stavo verblieben.
Und welche Macht hat bzw. was macht die Stadtverordnetenversammlung?
Die Stadtverordneten, in Darmstadt 71, überwachen die gesamte Verwaltung, die Geschäftsführung des Magistrats und insbesondere die Verwendung der Einnahmen (§§ 50 und 51 HGO).
Was bitte ist jetzt der Magistrat?
Der Magistrat ist die Regierung der Stadt. Er besteht in Darmstadt aus dem OB, derzeit fünf hauptamtlichen Beigeordneten / Dezernent:innen und zehn ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern.
Aber in Darmstadt regieren doch die Grünen mit der CDU und Volt?
Verkürzt kann man das so sagen. In Darmstadt stützt sich der Magistrat auf eine Koalition von Bündnis 90/Die Grünen (20 Sitze in der Stavo), der CDU (11 Sitze) und Volt (5Sitze). Damit verfügt die grün-schwarz-lila Koalition seit der Kommunalwahl im März 2021 mit 36 von 71 Sitzen knapp über die nötige absolute Mehrheit.
Also die Bürger wählen den OB und die Stadtverordneten, und die Stadtverordneten die Dezernenten?
Ja. Die hauptamtlichen Beigeordneten/Dezernent:innen werden jeweils für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt. Am längsten dabei: Barbara Akdeniz, Grüne (seit 22.06.2011, seit 15.07.2021 Bürgermeisterin), André Schellenberg, CDU (Stadtkämmerer, seit 22.06.2011), Michael Kolmer, Grüne (seit 25.06.2021), Holger Klötzner, Volt (seit 01.10.2021) und Paul Wandrey, CDU (seit 12.09.2022).
Und wie viel Macht hat bzw. was genau macht der OB?
Der OB ist Vorsitzender des Magistrats und Leiter der Stadtverwaltung (§ 70 Abs.2 HGO). Er bestimmt die Organisation der Stadtverwaltung und legt die Geschäftsverteilung der Beigeordneten, also der Dezernatszuschnitte fest (§ 70 Abs. 1 HGO). Er ist Vorgesetzter, Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung (§ 73 Abs. 2 HGO). Der OB vertritt die Stadt nach außen (§ 71 HGO). Allerdings werden die wesentlichen Entscheidungen (§ 66 HGO) vom Magistrat als Kollektivorgan getroffen. Der OB hat also keine Richtlinienkompetenz wie etwa die Bundeskanzlerin, sondern ist formal „nur“ Primus inter Pares, also Erster unter Gleichen.
So ein OB verdient doch bestimmt ne Menge Geld, oder?
Der OB ist grundsätzlich hauptamtlicher Beamter auf Zeit. Seine Bezüge richten sich gemäß der Hessischen Kommunalbesoldungsverordnung (§ 2 HKomBesV) nach der Größe der Gemeinde. In Darmstadt ist das die Besoldungsgruppe B8, was etwa einem Jahreseinkommen von 130.000 Euro entspricht. Hinzu kommen können z. B. Aufwandsentschädigung für die Arbeit in den Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften. Damit verdient der OB wesentlich weniger als z. B. die Vorstandsmitglieder der großen städtischen Gesellschaften bzw. der Sparkasse, deren Bezüge ca. zwischen 300.000 und 550.000 Euro p.a. liegen.
Wer will jetzt alles OB werden und was sind das für Leute?
Zehn Menschen wollen in Darmstadt OB werden, weil zehn der zwölf im Stadtparlament vertretenen Parteien Kandidaten nominiert haben, nur die AfD und UWIGA nicht. Alle 10 hat das FRIZZ-Magazin per Interview vorgestellt: Michael Kolmer (Grüne), Paul Wandrey (CDU) und Holger Klötzner(Volt) in Heft 1/2023, Hanno Benz (SPD), Kerstin Lau (Uffbasse), Gerburg Hesse-Hanbuch (FDP) und Uli Franke (Die Linke) in Heft 2/2023 und Mirko Steiner (Die Partei), Harry Uhl (Freie Wähler) und Michael Ziemek (WGD) in diesem Heft 3/2023.