Alle reden von der OB-Wahl. Wir auch.

Wann genau ist die OB-Wahl?

Am 19. März ist Wahltag in Darmstadt. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer schon jetzt weiß, dass er da nicht kann, kann Briefwahl beantragen. Wie das geht, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die alle Wahlberechtigten Anfang Februar per Post geschickt bekommen haben.

Wer ist alles wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger/innen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten, also seit dem 19. Dezember 2016,  ihren Hauptwohnsitz in Darmstadt haben.

Wen kann man alles wählen?

Acht Kandidaten, darunter der amtierende OB, und eine Kandidatin bewerben sich um das Amt des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin.

Wer ist eigentlich gerade amtierender OB und wie und wann wurde er gewählt?

Oberbürgermeister und „Titelverteidiger“ ist Jochen Partsch. Er setzte sich 2011 im 2. Wahlgang mit 69,1 % gegen den damaligen Amtsinhaber Walter Hoffmann durch. Im ersten Wahlgang hatte er 37,4 % erzielt, Walter Hoffmann 29,0 %. Die Wahlbeteiligung lag im ersten Wahlgang bei 49,3%, im zweiten bei 36,2%.

Wann ist ein Kandidat gewählt?

Gewählt ist der Kandidat oder die Kandidatin, der/die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen erreicht, also mehr als 50%.

Was passiert, wenn das nicht passiert?

Dann kommt es am 2. April zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten oder der Kandidatin mit den meisten Stimmen.

Für wie lange ist der oder die OB dann gewählt?

Die Amtszeit beträgt sechs Jahre und beginnt am 24.06.2017.

Was genau ist eigentlich ein Ober-Bürgermeister?

Der Bürgermeister einer der Stadt mit mehr als 50.000 Einwohnern heißt  Oberbürgermeister und ist das Oberhaupt der Kommune/Stadt.

Wird der Bürgermeister eigentlich schon immer direkt vom Volk gewählt, Bundeskanzler und Bundespräsident werden es ja schließlich auch nicht?

Nein, in Hessen erst seit 1992 nach einer Gesetzesänderung. Erster direkt gewählter Bürgermeister in Hessen war übrigens der Darmstädter OB Peter Benz (1993-2005).

Dann hat der Oberbürgermeister wohl ziemlich viel Macht?

Nicht wirklich. In Hessen sind die Kommunen nach der sogenannten Magistratsverfassung organisiert, die nennt sich Hessische Gemeindeordnung (HGO). Dort hat der OB formal eine relativ schwache Stellung gegenüber der Gemeindevertretung, der Stadtverordnetenversammlung (Stavo). Das hat sich auch nach Einführung der Direktwahl nicht verändert, denn wesentliche Aufgaben und Zuständigkeiten sind bei der Stavo verblieben.  

Und welche Macht hat bzw. was macht die Stadtverordnetenversammlung?

Die Stadtverordneten, in Darmstadt 71, überwachen die gesamte Verwaltung, die Geschäftsführung des Magistrats und insbesondere die Verwendung der Einnahmen (§§ 50 und 51 HGO). 

Was bitte ist jetzt der Magistrat?

Der Magistrat ist die Regierung der Stadt. Er besteht in Darmstadt aus dem OB, vier hauptamtlichen Beigeordneten/Dezernenten und zehn ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern.

Aber in Darmstadt regieren doch die Grünen und die CDU?

Verkürzt kann man das so sagen. In Darmstadt stützt sich der Magistrat auf eine Koalition von Bündnis 90/Die Grünen (21 Sitze in der Stavo) und der CDU (13 Sitze). Damit verfügt die grün-schwarze Koalition seit der Kommunalwahl im März 2016 nicht mehr über die nötige absolute Mehrheit von 36. Grün-Schwarz setzt in Sachfragen auf wechselnde Mehrheiten und wird bei Haushaltsentscheidungen und bei der Wahl der hauptamtlichen Magistratsmitgliedern von UFFBASSE (5 Sitze) unterstützt.

Also die Bürger wählen den OB und die Stadtverordneten, und die Stadtverordneten die Dezernenten?

Ja. Am 2. Februar 2017 wurden von der Stavo 4 hauptamtliche Beigeordnete/Dezernenten für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt: Bürgermeister Rafael Reißer, André Schellenberg (Stadtkämmerer) und Barbara Akdeniz wurden wieder gewählt, ihre 2. Amtszeit beginnt am 22.06.2017, Barbara Boczek wurde neu gewählt, ihre Amtszeit beginnt am 01.03.2017.

Und wieviel Macht hat bzw. was genau macht der OB?

Der OB ist Vorsitzender des Magistrats und Leiter der Stadtverwaltung (§ 70 Abs. 2 HGO). Er bestimmt die Organisation der Stadtverwaltung und legt die Geschäftsverteilung der Beigeordneten, also der Dezernatszuschnitte fest (§ 70 Abs. 1 HGO). Er ist Vorgesetzter, Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Mitarbeiter der Stadtverwaltung (§ 73 Abs. 2 HGO). Der OB vertritt die Stadt nach außen (§ 71 HGO). Allerdings werden die wesentlichen Entscheidungen (§ 66 HGO) vom Magistrat als Kollektivorgan getroffen. Der OB hat also keine Richtlinienkompetenz wie etwa die Bundeskanzlerin, sondern ist formal „nur“ Primus inter Pares, also Erster unter Gleichen.

So ein OB verdient doch bestimmt ne Menge Geld, oder?

Der OB ist grundsätzlich hauptamtlicher Beamter auf Zeit. Seine Bezüge richten sich gemäß der Hessischen Kommunalbesoldungsverordnung (§ 2 HKomBesV) nach der Größe der Gemeinde. In Darmstadt ist das die Besoldungsgruppe B8, was etwa einem Jahreseinkommen von 125.000 Euro entspricht. Hinzukommen können z.B. Aufwandsentschädigung für die Arbeit in den Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften, wobei alles, was den Betrag von 6.150 Euro übersteigt, abgeführt werden muss. Damit verdient der OB wesentlich weniger als z.B. die Vorstandsmitglieder der städtischen Gesellschaften, deren Bezüge ca. zwischen 315.000 und 450.000 Euro p.a. liegen.

Wer will jetzt alles OB werden und was sind das für Leute?

Neun Menschen wollen in Darmstadt OB werden. Sieben der neun im Stadtparlament vertretenen Parteien haben eigene Kandidaten nominiert, nur die Piraten und die CDU nicht. Die einzige Piratin in der Stavo ist Praktikantin bei den Grünen, die CDU hat sich mangels Interessenten aus den eigenen Reihen auf den amtierenden grünen OB als ihren Kandidaten verständigt. Zwei „unabhängige“ Kandidaten komplettieren das Neuner-Feld.

Sechs von diesen neun hat FRIZZmag per Interview ausführlich vorgestellt.