Bundestagswahl? Keine Ahnung ...

Wann genau ist die Bundestagswahl und wo kann man wählen?

Am 24. September, dort, wo man seinen 1. Wohnsitz hat. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer schon jetzt weiß, dass er da nicht kann, kann Briefwahl beantragen. Wie das geht, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die alle Wahlberechtigten Ende August per Post geschickt bekommen haben.

Wer ist alles wahlberechtigt?

Alle deutschen Staatsangehörigen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnen.

Wen oder was kann man alles wählen?

Acht Direktkandidat*innen im Wahlkreis 186 und (in Hessen) 18 Parteien.

Was genau ist der Wahlkreis 186?

Einer von 299 Wahlkreisen in der Bundesrepublik Deutschland und von 22 in Hessen. Er umfasst die Stadt Darmstadt und vom Landkreis Darmstadt-Dieburg die Gemeinden Alsbach-Hähnlein, Bickenbach, Eppertshausen, Erzhausen, Griesheim, Messel, Modautal, Mühltal, Münster, Ober-Ramstadt, Pfungstadt, Roßdorf, Seeheim-Jugenheim und Weiterstadt.

War da nicht was mit Erst- und Zweitstimme?

Genau. Bei der Bundestagswahl haben alle Wahlberechtigten zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man den Abgeordneten oder die Abgeordnete des Wahlkreises, also den Direktkandidaten oder die Direktkandidatin. Mit der Zweitstimme entscheidet man mit, wie viele Sitze eine Partei im Bundestag bekommt.

Wann ist ein Direktkandidat gewählt?

Wenn er oder sie die Mehrheit der gültigen Erststimmen im Wahlkreis erreicht. Das kann dann schon mal knapp werden, wie bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis 186, wo Brigitte Zypries (SPD) gerade mal 45 Stimmen Vorsprung hatte vor Andreas Storm (CDU). Ein direkt gewählter Kandidat kommt in jedem Fall in den Bun- destag, egal wie viele Zweitstimmen seine Partei bekommen hat.

Wann ist eine Partei in den Bundestag gewählt?

Wenn sie bundesweit mindestens 5 % der Zweitstimmen bekommt (Fünf-Prozent-Hürde). Wenn sie das nicht schafft, kann sie trotzdem in den Bundestag kommen. Dazu muss eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnen. Dann wird auch der Zweitstimmen-Anteil dieser Partei berücksichtigt.

Was ist der Sinn der Fünf-Prozent-Hürde?

Sie soll eine zu starke Zersplitterung des Parlaments verhindern.

Was genau ist und machteigentlich der Bundestag?

So heißt in Deutschland das Parlament, also die Volksvertretung. Er beschließt Gesetze, genehmigt Verträge mit anderen Staaten, entscheidet über den Haushalt, also darüber, wie viel Geld für was ausgegeben wird, und über den Einsatz der Bundeswehr, wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und kontrolliert die Bundesregierung. Seit 1999 tagt der Bundestag in Berlin. Sein Sitz ist das 1894 gebaute Reichstagsgebäude. Der Bundestag besteht zurzeit aus 620 Abgeordneten (MdBs) und ist für vier Jahre gewählt.

Was genau bedeutet MdB?

Mitglied des Deutschen Bundestages, das ist die amtliche Bezeichnung für einen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Die Abkürzung MdB wird als sog. Namenszusatz hinter den Nachnamen gestellt.

620 MdBs, aber nur 299 Wahlkreise, wie geht das?

Außer den 299 direkt gewählten Abgeordneten kommen mindestens weitere 299 über die Landeslisten der Parteien in den Bundestag. Normalerweise hat der Bundestag 598 Abgeordnete, durch sog. Überhangmandate können es aber mehr werden.

Was ist eine Landesliste?

Die Kandidaten einer Partei werden auf einer Landesliste zusammengefasst. In der Reihenfolge auf der Liste ziehen die Kandidaten ins Parlament ein, die Namen der ersten fünf stehen auf dem Wahlzettel. Die Landeslisten werden auf Wahlparteitagen der Parteien in geheimer Wahl zusammengestellt. Scheidet ein Abgeordneter aus dem Parlament aus, so rückt von der Landesliste seiner Partei der nächste nach. Dies gilt auch, wenn der ausscheidende Abgeordnete direkt gewählt worden war. 

Und was bitte ist ein Überhangmandat?

Mandate, die eine Partei über die Erststimme mehr bekommt, als ihr nach der Zweitstimme zustehen. Beispiel: Einer Partei stehen durch die Zweitstimme 100 Bundestagsmandate zu, es wurden aber 106 Direktkandidaten dieser Partei über die Erststimme gewählt – so entstehen 6 Überhangmandate. Dadurch können sich die Mehrheitsverhältnisse, die sich aus der Zweitstimme ergeben haben, verändern.

Wieviele Parteien treten zur Wahl an?

48, aber nicht alle in allen Bundesländern. In Hessen sind 18 zugelassen.

Und was sind das für Leute, die im Wahlkreis 186 direkt kandidieren?

Ins Rennen um das seit 2005 von Brigitte Zypries (SPD) gehaltene Direktmandat gehen:

Dr. Astrid Mannes (CDU,) Bürgermeisterin der Gemeinde Mühltal

Christel Sprößler (SPD), Bürgermeisterin der Gemeinde Roßdorf

Daniela Wagner (Bündnis90/Die Grünen), frühere Darmstädter Stadträtin, Landesvorsitzende der Hessischen Grünen

Michael Friedrichs (Die Linke), Diplom-Mathematiker aus Darmstadt

Frank Karnbach (AfD), Angestellter aus Griesheim

Nicolas Wallhäußer (FDP), Corporate Controller aus Hofheim/Taunus

Friedrich Herrmann (Freie Wähler), Industriekaufmann aus Pfungstadt

Anna Schupp (MLPD), Angestellte aus Darmstadt.

Wer kommt in den Bundestag?

Daniela Wagner steht auf Platz 1 der Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen und ist damit über die Landesliste faktisch schon gewählt, wenn man davon ausgeht, dass ihre Partei die 5%-Hürde überspringt. Astrid Mannes und Christel Sprößler stehen jeweils auf Platz 12 der Landesliste ihrer Partei und gelten allgemein als abgesichert, was aber nur gilt, wenn die Liste auch „greift“, also nicht zu viele andere Kandidaten direkt gewählt werden. Derzeit stellt die hessische SPD in Berlin 15 Abgeordnete, davon 5 direkt gewählte, die CDU 20, darunter 16 direkt gewählte.

Es ist also ziemlich wahrscheinlich, dass diese drei Kandidatinnen im nächsten Bundestag vertreten sein werden, unabhängig davon, wer die Direktwahl gewinnt.